DIE LINKE.
im Stadtrat
16.11.2020
Anfrage: Arbeitsschutz in Zeiten der Corona-Pandemie
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Die Corona-Epidemie stellt eine große Herausforderung auch in Sachen des Arbeitsschutzes dar. Der Stadt Nürnberg kommt hier nicht nur eine große Verantwortung, sondern auch eine Vorbildrolle als Arbeitgeberin zu. Daher muss sichergestellt werden, dass die Arbeitsschutzregelwerke auch in Hinblick auf Corona lückenlos eingehalten werden.
- Die Stadt Nürnberg und alle direkten oder indirekten stadteigenen Betriebe sollen darlegen, wie sie die Anforderungen aus den verschiedenen Kapiteln der „SARS-CoV2-Arbeitsschutzregel“ umsetzen. Wie werden die verschiedenen Punkte erfüllt und dokumentiert? Außerdem sind die Vorlagen der Gefährdungsbeurteilungen zu Corona aller städtischen Betriebe beizulegen.
- Die Stadt Nürnberg und alle direkten oder indirekten stadteigenen Betriebe sollen darlegen, wie sie die Regelung zur Tragezeitbegrenzung für Mund-Nase-Schutz und Mund-Nase-Bedeckung umsetzen. Wird die „Empfehlung zur Tragezeitbegrenzung für Mund-Nase-Bedeckungen (MNB) im Sinne des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards und der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel“ des „Koordinierungskreis für biologische Arbeitsstoffe“ der „Deutschen gesetzlichen Unfallversicherung“ in Verbindung mit der DGUV-Regel 112–190 umgesetzt? Wenn Nein, warum nicht, nach welcher anderen Regelung wird vorgegangen und auf welche arbeitswissenschaftliche Grundlage stützt sich diese?
Hintergrund:
Nach der Sars-2- Arbeitsschutzregel 4.2.13 (3) ist „zu prüfen, inwieweit die Tragezeiten durch andere Tätigkeiten oder regelmäßige Pausen reduziert werden müssen.“ Die Empfehlung des Koordinierungskreises für Biologische Arbeitsstoffe der DGUV empfiehlt hierfür „Tragezeitbegrenzungen und Erholungspausen wie für filtrierende Halbmasken mit Ausatemventil nach DGUV Regel 112–190“. DGUV Regel 112–190 schreibt dafür in Anhang A2 Tabelle 32 bei einer Tragedauer von 120 Min. eine Erholungspause von 30 Min. vor, bei Arbeitsschwere A2 (vgl. Tabelle 33) und weitere Reduzierungen der Tragedauer bei Temperaturen >28°C und Luftfeuchte >78% (letzter Absatz Seite 150).
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Özlem Demir | Kathrin Flach Gomez | Titus Schüller |