Trans­pa­renz bei Bewer­bungs­kos­ten für die Kulturhauptstadt

Am 28.Oktober 2020 ent­schied sich eine inter­na­tio­na­le Jury für Chem­nitz und gegen Nürn­berg als Kul­tur­haupt­stadt 2025: Zeit für eine Bestandsaufnahme.

Zu Beginn des Bewer­bungs­pro­zes­ses fass­te der Nürn­ber­ger Stadt­rat im Dezem­ber 2016 mit 60 zu 10 Stim­men den Beschluss für eine Bewer­bung als Kul­tur­haupt­stadt 2025.

In der Ent­schei­dungs­vor­la­ge für den Stadt­rat wur­den die Kos­ten der Bewer­bung wie folgt geschätzt:

“Nach Erfah­run­gen aus ande­ren Städ­ten ist von Kos­ten in Höhe von ca. 5 Mio. € für die Bewer­bungs­pha­se bis 2019 aus­zu­ge­hen. Dar­in ent­hal­ten sind ein Bewer­bungs­bü­ro mit fünf Per­so­nen fest für drei Jah­re, ein Bud­get für exter­ne Dienst­leis­ter, Werk­ver­trä­ge, etc. Mit­tel für Öffent­lich­keits­ar­beit, Kon­fe­ren­zen, Stu­di­en und Kon­zep­te sowie die Umset­zung ers­ter Projekte”.

Die Stadt­rats­grup­pe der LINKEN sah — unter ande­rem wegen der hohen Bewer­bungs­kos­ten — die Not­wen­dig­keit, die Nürn­ber­ger Stadt­ge­sell­schaft an der Ent­schei­dung “für oder gegen” eine Kul­tur­haupt­stadt-Bewer­bung zu betei­li­gen und stell­te am 23.06.2016 fol­gen­den Antrag:

“Der Nürn­ber­ger Stadt­rat beschließt ein Rats­be­geh­ren mit fol­gen­der Fra­ge­stel­lung: Soll die Stadt Nürn­berg sich am Bewer­bungs­ver­fah­ren zur euro­päi­schen Kul­tur­haupt­stadt 2025 betei­li­gen und hier­zu 5.000.000,00 Euro investieren?”.
Die­ser Antrag wur­de “mit gro­ßer Mehr­heit” von den Stadt­rä­tin­nen und Stadt­rä­ten abgelehnt.

Auch wenn den Nürn­ber­ger Bür­ge­rin­nen und Bür­gern die Par­ti­zi­pa­ti­on an der Bewer­bungs­ent­schei­dung ver­wehrt wur­de, so haben sie zumin­dest ein Recht auf Trans­pa­renz was die Bewer­bungs­kos­ten angeht. Und auch ein Recht auf die Fra­ge, ob die Bewer­bung für die Stadt­ge­sell­schaft von Vor­teil war.

DIE LINKE stellt des­halb am 16.11. fol­gen­den Antrag im Stadtrat:

1. Das Kul­tur­re­fe­rat erstellt in Zusam­men­ar­beit mit dem Lei­ter des Bewer­bungs­bü­ros, Hans-Joa­chim Wag­ner, eine detail­lier­te Auf­lis­tung der Bewer­bungs­kos­ten und legt sie dem Stadt­rat in öffent­li­cher Sit­zung vor.
2. Das Kul­tur­re­fe­rat zeigt in Zusam­men­ar­beit mit Hans-Joa­chim Wag­ner die Nach­hal­tig­keit der Bewer­bung für die Nürn­ber­ger Stadt­ge­sell­schaft auf.