Atom­waf­fen sind jetzt verboten!


Atom­waf­fen sind jetzt verboten!

Lin­ke erfreut über kla­res Signal aus Nürn­berg.

Am 22. Mai 2019 hat der Nürn­ber­ger Stadt­rat auf Initia­ti­ve der LINKEN hin in gro­ßer Einig­keit den ICAN-Städ­teap­pell ange­nom­men (Link zum Beschluss). Damit unter­stütz­te die Stadt Nürn­berg den inter­na­tio­na­len Ver­trag zum völ­ker­recht­li­chen Ver­bot der Atom­waf­fen und for­der­te die Bun­des­re­gie­rung auf, die­sem bei­zu­tre­ten. Jetzt ist es so weit. Atom­waf­fen sind durch völ­ker­recht­li­chen Ver­trag geäch­tet, eben­so wie Bio­waf­fen seit 1972, C‑Waffen seit 1993, Minen seit 1997 und Clus­ter­mu­ni­ti­on seit 2008. Jah­re­lang hat­ten vie­le Enga­gier­te dafür gekämpft, Lob­by­ar­beit gemacht, welt­weit Unter­schrif­ten gesam­melt. ICAN, die Inter­na­tio­na­le Kam­pa­gne für die Abschaf­fung der Atom­waf­fen, hat 2017 dafür den Frie­dens­no­bel­preis erhalten.

Seit dem Beschluss der UN-Voll­ver­samm­lung am 7.7.2017 lag die­ser Ver­trag zur Unter­zeich­nung und dann Rati­fi­ka­ti­on bei der UN in New York aus. Inzwi­schen haben 50 Staa­ten ihre Rati­fi­ka­ti­ons­ur­kun­de hin­ter­legt, zuletzt Hon­du­ras am 24. Okto­ber 2020. 90 Tage danach tritt der Ver­trag in Kraft, das ist jetzt erreicht. Dies ist ein wich­ti­ger Mei­len­stein hin zu einer Welt ohne Atomkriegsbedrohung.

Die inter­na­tio­na­le Ableh­nung der Atom­waf­fen ist groß, in abseh­ba­rer Zeit wer­den wohl 3/4 der UN-Mit­glie­der dabei sein. Der “Rest”, das sind die Nukle­ar­mäch­te und die­je­ni­gen, die sich unter ihrem “Atom­schirm” befin­den. Die Auf­ga­be der kom­men­den Jah­re wird sein, hier zuneh­mend Druck zu ent­fal­ten, um die inter­na­tio­na­le Norm durchzusetzen.

Stadt­rat Titus Schül­ler erklärt: “Wir freu­en uns, dass die Stadt Nürn­berg klar Stel­lung gegen Atom­waf­fen bezieht und die Bun­des­re­gie­rung auf­for­dert, dem Atom­waf­fen-Ver­bots­ver­trag bei­zu­tre­ten. Deutsch­land muss end­lich die “nuklea­re Teil­ha­be im Rah­men der NATO” beenden”

Für Rück­fra­gen ste­hen wir Ihnen ger­ne zur Verfügung.