Atomwaffen sind jetzt verboten!
Linke erfreut über klares Signal aus Nürnberg.
Am 22. Mai 2019 hat der Nürnberger Stadtrat auf Initiative der LINKEN hin in großer Einigkeit den ICAN-Städteappell angenommen (Link zum Beschluss). Damit unterstützte die Stadt Nürnberg den internationalen Vertrag zum völkerrechtlichen Verbot der Atomwaffen und forderte die Bundesregierung auf, diesem beizutreten. Jetzt ist es so weit. Atomwaffen sind durch völkerrechtlichen Vertrag geächtet, ebenso wie Biowaffen seit 1972, C‑Waffen seit 1993, Minen seit 1997 und Clustermunition seit 2008. Jahrelang hatten viele Engagierte dafür gekämpft, Lobbyarbeit gemacht, weltweit Unterschriften gesammelt. ICAN, die Internationale Kampagne für die Abschaffung der Atomwaffen, hat 2017 dafür den Friedensnobelpreis erhalten.
Seit dem Beschluss der UN-Vollversammlung am 7.7.2017 lag dieser Vertrag zur Unterzeichnung und dann Ratifikation bei der UN in New York aus. Inzwischen haben 50 Staaten ihre Ratifikationsurkunde hinterlegt, zuletzt Honduras am 24. Oktober 2020. 90 Tage danach tritt der Vertrag in Kraft, das ist jetzt erreicht. Dies ist ein wichtiger Meilenstein hin zu einer Welt ohne Atomkriegsbedrohung.
Die internationale Ablehnung der Atomwaffen ist groß, in absehbarer Zeit werden wohl 3/4 der UN-Mitglieder dabei sein. Der “Rest”, das sind die Nuklearmächte und diejenigen, die sich unter ihrem “Atomschirm” befinden. Die Aufgabe der kommenden Jahre wird sein, hier zunehmend Druck zu entfalten, um die internationale Norm durchzusetzen.
Stadtrat Titus Schüller erklärt: “Wir freuen uns, dass die Stadt Nürnberg klar Stellung gegen Atomwaffen bezieht und die Bundesregierung auffordert, dem Atomwaffen-Verbotsvertrag beizutreten. Deutschland muss endlich die “nukleare Teilhabe im Rahmen der NATO” beenden”
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