Nürn­ber­ger Oster­marsch 2022

Schöns­ter Son­nen­schein und weit über 1000 Teilnehmer:innen. Wie gut, dass unse­re Par­tei DIE LINKE zur Frie­dens­fra­ge fest im Sat­tel sitzt und sich mit der Frie­dens­be­we­gung zusam­men kon­se­quent gegen Auf­rüs­tung, Mili­ta­ri­sie­rung und Waf­fen­ex­por­te stellt.

Zur Auf­takt­kund­ge­bung am Koper­ni­kus­platz sprach unse­re Stadt­rä­tin und Lan­des­spre­che­rin Kath­rin Flach Gomez zum Umgang der EU und ins­be­son­de­re Deutsch­land mit Geflüchteten:

Denn es ist wirk­lich toll, dass man die Men­schen aus der Ukrai­ne mit offe­nen Armen und Her­zen emp­fängt und Hilfs­mög­lich­kei­ten sowie Zugang zu Bil­dung und Arbeits­markt unbü­ro­kra­tisch offen­ste­hen. Jedoch solan­ge wei­ter­hin Men­schen im Mit­tel­meer oder an der pol­nisch-bela­rus­si­schen Gren­ze ster­ben, zeigt sich, dass es weder in der EU noch in Deutsch­land um Völ­ker­recht oder Men­schen­rech­te geht, son­dern um Nar­ra­ti­ve, die das eige­ne Han­deln im glo­ba­len Kon­text legi­ti­mie­ren und ein struk­tu­rel­ler Ras­sis­mus der Auf­nah­me oder Ableh­nung von Geflüch­te­ten zugrun­de liegt.

Glaub­wür­dig­keit geht anders, lie­be Ampel und lie­be EU – denn nur, wenn weder bei Men­schen­rech­ten für Geflüch­te­te, noch bei völ­ker­rechts­wid­ri­gen Angriffs­krie­gen ein Unter­schied gemacht wird, ist ehr­li­che Poli­tik zum Woh­le der Men­schen möglich.