Besuch aus Cuba: Die cubanische Botschafterin in der Nürnberger Villa Leon

Am Freitag 13. Mai sprach die frischgekürte Botschafterin Cubas – Juana Martínez González – auf einer Veranstaltung in der Nürnberger Villa Leon. Eingeladen hatten die Arbeitsgemeinschaft Cuba Sí der bayerischen Linken und ein Bündnis anderer linker Gruppen.

Das Thema der Veranstaltung: „Neues aus Cuba – Menschlichkeit trotz Wirtschaftskrieg!“ folgten gut 70 Teilnehmer:innen. Auf dem Podium moderierte Marianne Schweinesbein von der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba, es übersetzte Kathrin Flach Gomez, Nürnberger Stadträtin der Linken.

Juana Martínez González begann ihren Vortrag mit einem Dank für die Einladung zur Veranstaltung am 13.05.2022 in der Villa Leon in Nürnberg, die erste nach ihrer Akkreditierung zur Botschafterin Cubas in der BRD. Sie dankte der seit über 30 Jahren aktiven Solidaritätsbewegung. Dies sei für Cuba in der momentan sehr schwierigen Situation wichtiger denn je. Ihr Einsatz gegen die völkerrechtswidrige Blockade der USA mit politischen Aktionen, Geld- und Sachspenden sei für Cuba von großer Bedeutung im Kampf um das Überleben des sozialistischen Models.

US-Sanktionen

Im Jahr 2014 sei unter der Regierung Barack Obamas ein Prozess der Normalisierung im Verhältnis der beiden Staaten eingeleitet worden. Diese Politik sei unter Donald Trumps wieder zurückgenommen worden und durch erneute Sanktionsmaßnahmen verschärft worden. Er ließ Cuba auf die Liste der Terrorstaaten setzen, erschwerte die Finanztransaktionen, den Handel mit Dollars und drohte bei Nichteinhaltung mit Strafmaßnahmen. Die Regierung Biden kündigte die Rücknahme der Verschärfungen an, setzte diese jedoch bis auf wenige Schritte nicht um. Zusätzlich zu den Sanktionen mache sich die US-Regierung die Auswirkungen der Coronapandemie zu nutzen, die u.a. zum Einbruch der Deviseneinnahmen in der Tourismusbranche geführt hat.Ein Grund für die derzeit sehr schwierige Situation Cubas läge auch in der Importabhängigkeit bei vielen Produkten. Cuba versuche durch mehrere Maßnahmen den Erschwernissen des täglichen Lebens bei der Deckung des Alltagsbedarfs zu begegnen. Auch das Problem der Preissteigerungen durch die Inflation nach der Vereinheitlichung der Währung Anfang 2021 müsste gelöst werden.

Neue Verfassung

Gemäß der Politik der „Tarea Ordenamiento“ (Politik der konstanten Veränderung) wurde die im Jahr 2019 mit dem ganzen Volk diskutierte neuen Verfassung verabschiedet, die die Gesamtsituation berücksichtige.

Cuba entwickle Programme zur Nahrungsmittelsicherheit, die durch die Stärkung des privaten Sektors der Kleinst‑, Klein- und Mittleren Betrieben unterstützt werden, sowie durch Genossenschaften und Kooperativen in der Landwirtschaft. Maßnahmen für staatliche Unternehmen sollten effizienter werden, Entscheidungen dezentralisiert auf die kommunale Ebene verlagert werden. Auch ausländische Investitionen müssten verstärkt werden. Hierbei seien Investitionen nach vorheriger Evaluation bis zu 100% aus dem Ausland möglich.

Große Potentiale werden im Gesundheits- und Pharmabereich gesehen. So habe Cuba 5 Impfstoffe gegen Covid19 entwickelt und hergestellt; sie könnten auch auf dem europäischen Markt verkauft werden könnten, wenn sie von der WHO anerkannt würden.

In der anschließenden Diskussion konnte Juana Martínez Fragen beantworten. Hierbei betonte sie den sozialistischen Charakter der Verfassung, der bei allen Maßnahmen erhalten bleibe.

Gespräch mit Pflegekräften

Noch vor der Veranstaltung hatte die Botschafterin mit streikenden Pflegekräften gesprochen. Die Streikenden stellten im Gewerkschaftshaus ihre Probleme mit einem gewinnorientierten Gesundheitssystem dar. Es führe sie an die Grenze ihrer Belastbarkeit und mache es fast unmöglich, menschlich auf die Patienten einzugehen.

Saal 600

Am zweiten Tag ihres Besuches in Nürnberg führte Dr. Helmut Sörgel Frau Martínez González durch das Memorial Saal 600. Dieser Saal wurde bekannt, weil hier die Alliierten ab 1945 hier ehemals führenden Nazis als Kriegsverbrechern den Prozess machten.

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