Aktuelles OV Fuerth


Soli­da­ri­tät mit Murat Akgül

Soli­da­ri­tät mit Murat Akgül


Gepostet Von am Nov 11, 2019

Soli­da­ri­tät mit Murat Akgül

 

DIE LINKE. Nürn­berg-Fürth ver­ur­teilt aufs Schärfs­te das Vor­ge­hen der Aus­län­der­be­hör­de und der Jus­tiz­or­ga­ne gegen Murat Akgül und erklä­ren sich mit ihm, sei­ner Fami­lie und sei­nen Freun­den soli­da­risch!

 

Wir sind ent­setzt über die Begrün­dung des Aus­wei­sungs­be­schei­des, wonach Murat Akgül auf­grund sei­ner Teil­nah­me an Demons­tra­tio­nen, sei­nem Enga­ge­ment bei unse­ren Freun­den im kur­di­schen Ver­ein Medya Volks­haus und des Zei­gens der YPG-Fah­ne auf einer Demons­tra­ti­on eine Gefahr für die Sicher­heit der Bun­des­re­pu­blik und deren frei­heit­lich-demo­kra­ti­sche Grund­ord­nung sein soll!

Wir wei­sen dar­auf hin, dass Murat in die­sem Zusam­men­hang kei­ner­lei Straf­ta­ten began­gen hat und ihm in dem Aus­wei­sungs­be­scheid letzt­lich die Aus­übung sei­ner Grund­rech­te auf freie Mei­nungs­äu­ße­rung und auf Teil­nah­me an Demons­tra­tio­nen vor­ge­wor­fen wird! Wir hal­ten dies für absurd!

Bei den YPG (Volks­ver­tei­di­gungs­ein­hei­ten), deren Fah­ne Murat gezeigt hat, han­delt es sich um eine in der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land nicht ver­bo­te­ne Orga­ni­sa­ti­on. Die YPG sind als Tei­le der Demo­kra­ti­sche Kräf­te Syri­ens (SDF) mili­tä­ri­scher Ver­bün­de­ter der Anti-IS-Koali­ti­on und somit auch der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land. Im Kampf gegen die Mör­der­ban­den des Isla­mi­schen Staa­tes (IS) haben die YPG mit über 12.000 gefal­le­nen Kämp­fe­rin­nen und Kämp­fern den größ­ten Blut­zoll ent­rich­tet. Ihre muti­gen Kämp­fe­rin­nen und Kämp­fer haben die Opfer auch für die Bevöl­ke­rung in Euro­pa erbracht. Es waren auch die YPG, die vor den Augen der Welt­öf­fent­lich­keit einen Völ­ker­mord an den Jesi­den im Irak ver­hin­dert hat­ten.

Murat hat durch das Zei­gen der YPG-Fah­ne ein Bekennt­nis zu Demo­kra­tie, Gerech­tig­keit, Gleich­be­rech­ti­gung von Mann und Frau und gegen reli­giö­sen Fun­da­men­ta­lis­mus und Faschis­mus abge­legt! Wir, DIE LINKE. Kreis­ver­band Nürn­berg-Fürth, bezeich­nen das Vor­ge­hen der ent­schei­den­den Per­so­nen in den Aus­län­der- und Jus­tiz­be­hör­den als einen absto­ßen­den Akt mensch­li­cher Käl­te! Wir for­dern die zustän­di­ge Aus­län­der­be­hör­de auf, den Aus­wei­sungs­be­scheid sofort zurück­zu­neh­men!

Wir for­dern die Staats­an­walt­schaft Nürn­berg-Fürth auf, umge­hend die Auf­he­bung des Haft­be­fehls gegen Murat Akgül zu bean­tra­gen (§ 120 Abs. 3 StPO) und sich an Recht und Gesetz zu hal­ten! In die­sem Zusam­men­hang wei­sen wir dar­auf hin, dass Murat Akgül zwar unstrei­tig — durch den Ver­stoß gegen das nicht bestands­kräf­ti­ge (!) Wie­der­ein­rei­se­ver­bot — rein for­mal gegen § 95 Abs. 2 des Auf­ent­halts­ge­set­zes ver­sto­ßen hat.

Hier­bei muss jedoch sei­ne not­stands­ähn­li­che Situa­ti­on berück­sich­tigt wer­den. In der Tür­kei, in die er abge­scho­ben wur­de, droh­te ihm auf­grund sei­ner oppo­si­tio­nel­len Hal­tung gegen­über dem AKP/MHP-Regime eine lang­jäh­ri­ge Inhaf­tie­rung, und dies allei­ne auf­grund poli­ti­scher Mei­nungs­äu­ße­rung. Er leb­te seit 30 Jah­ren in Deutsch­land, hat­te einen siche­ren Arbeits­platz, eine Eigen­tums­woh­nung und ist Vater von vier Kin­dern. Wohin sonst soll­te er zurück­keh­ren als nach Deutsch­land zu sei­ner Fami­lie? Wir for­dern daher die sofor­ti­ge Ein­stel­lung des Ermitt­lungs­ver­fah­rens gegen Murat nach § 170 Abs. 2 StPO, jeden­falls nach § 153 Abs. 1 StPO.

Für offen­kun­dig recht­wid­rig hal­ten wir die Anord­nung der Unter­su­chungs­haft, die auf den Haft­grund der Flucht­ge­fahr gestützt wird. Murat hat in Nürn­berg sozia­le Bin­dun­gen, hat sich nach sei­ner Wie­der­ein­rei­se nach Deutsch­land in einem Anker­zen­trum auf­ge­hal­ten und hät­te jeder­zeit unter­tau­chen kön­nen, hat dies jedoch tat­säch­lich nicht getan. Ihm wird eine Straf­tat vor­ge­wor­fen, die mit einem Straf­rah­men von Geld­stra­fe bis zu Frei­heits­stra­fe von 3 Jah­ren (wie z.B. bei einer ein­fa­chen Unter­schla­gung) bewehrt ist. Die Ermitt­lungs­be­hör­den hat­ten unmit­tel­bar nach Murats Ankunft im August in Deutsch­land Kennt­nis von dem „Ver­stoß“ gegen das Wie­der­ein­rei­se­ver­bot. Die Staats­an­walt­schaft hat jedoch erst im Okto­ber, zwei Tage nach Obsie­gen im „Dub­lin­Ver­fah­ren“ (!) einen Haft­be­fehl bean­tragt, ohne dass Murat zwi­schen­zeit­lich ver­sucht hat­te, unter­zu­tau­chen. Dies alles begrün­det die Annah­me, dass die Staats­an­walt­schaft jeden­falls in die­sem Fall nicht nach Recht und Gesetz, son­dern aus poli­tisch moti­vier­ten Grün­den han­delt.

DIE LINKE. Kreis­ver­band Nürn­berg-Fürth for­dert die Staats­an­walt­schaft Nürn­berg-Fürth zur Stel­lung­nah­me auf, wor­in sie bei Murat trotz unstrei­tig vor­han­de­nen sozia­len Bin­dun­gen (Geschwis­ter, wei­te­re Ver­wand­te, Ange­bot einer Erwerbs­tä­tig­keit, Eigen­tums­woh­nung) und bei die­ser rela­tiv nied­ri­gen Straf­an­dro­hung die Gefahr sieht, Murat wür­de sich dem Straf­ver­fah­ren ent­zie­hen. Wir wei­sen dar­auf hin, dass der Aus­wei­sungs­be­scheid sich in tat­säch­li­cher Hin­sicht ledig­lich auf die Aus­übung von Grund­rech­ten stützt und dies frei­lich nicht im Fal­le einer spä­te­ren Ver­ur­tei­lung straf­schär­fend zu berück­sich­ti­gen wäre. Die Staats­an­walt­schaft soll auch Stel­lung neh­men, war­um sie erst im Okto­ber, zwei Tage nach Obsie­gen im „Dub­lin-Ver­fah­ren“, einen Antrag auf Erlass eines Haft­be­fehls gestellt hat.

Wir for­dern auch den Ober­bür­ger­meis­ter der Stadt des Frie­dens und der Men­schen­rech­te sowie alle im Nürn­ber­ger und Für­ther Stadt­rat ver­tre­ten­den demo­kra­ti­schen Par­tei­en und Orga­ni­sa­tio­nen auf, sich im Rah­men ihrer Kom­pe­ten­zen für Murats Blei­be­recht und Frei­heit ein­zu­set­zen!

Aktu­el­le Mit­tei­lun­gen

Kar­stadt: DIE LINKE unter­stützt For­de­run­gen der Beschäf­tig­ten

365-Euro-Jah­res­ti­cket im Stadt­rat beschlos­sen

Bür­ger­be­geh­ren 365 €-Ticket — 21.201 Unter­schrif­ten

Rad­ent­scheid Nürn­berg

Faschings­um­zug in Nürn­berg — DIE LINKE. war dabei

Rech­tem Ter­ror ent­ge­gen­tre­ten — in Hanau, Nürn­berg und Über­all

Volks­be­geh­ren Mie­ten­stopp erfolg­reich

Spon­tan­de­mons­tra­ti­on anläss­lich der Wahl in Thü­rin­gen

Pro­gramm für Kom­mu­nal­wahl 2020 in Nürn­berg beschlos­sen

Pres­se­mit­tei­lung zur Ermord­nung von Qua­sem Sol­ei­ma­ni

Jah­res­auf­takt der Lin­ken mit Chris­toph But­ter­weg­ge

Soli­da­ri­tät mit Murat Akgül

DIE LINKE geht mit Spit­zen­team in den Kom­mu­nal­wahl­kampf in Fürth

Unse­re Kan­di­da­ten zur Kom­mu­nal­wahl 2020

Nein zum Abschie­be­flug­ha­fen Nürn­berg

Drit­ter Fami­li­en­be­richt — Kom­men­tar von Stadt­rat Titus Schül­ler

DIE LINKE prä­sen­tier­te den Film „Rosa Luxem­burg“

OB-Wahl in Nürn­berg: Ulrich Maly tritt nicht mehr an

“Stoppt den Pfle­ge­not­stand” auf dem Nürn­ber­ger Faschings­zug

Kath­rin Flach Gomez kan­di­diert für das Euro­päi­sche Par­la­ment auf Platz 15

Geden­ken zum 100. Todes­tag von Rosa Luxem­burg & Karl Lieb­knecht

Der Orts­ver­band Nürn­berg-Süd hat einen neu­en Spre­cher­rat gewählt

DIE LINKE kan­di­diert in Nürn­berg eigen­stän­dig zur Kom­mu­nal­wahl 2020

Volks­be­ge­ren Arten­viel­falt – ret­tet die Bie­nen!

Mit über 100.000 Unter­schrif­ten gegen den Pfle­ge­not­stand

Wahl­kampf-Höhe­punkt zur Land­tags­wahl 2018 mit Gre­gor Gysi 

The­men­fel­der

Ver­an­stal­tun­gen und Ter­mi­ne

Ver­an­stal­tungs­ka­len­der

Mehr

DIE LINKE geht mit Spit­zen­team in den
Kom­mu­nal­wahl­kampf in Fürth

 

Am Wochen­en­de nomi­nier­te die Für­ther LINKE ihre Kan­di­da­tin­nen und Kan­di­da­ten für die Stadt­rats­wahl im März 2020. Niklas Haupt wur­de zum OB Kan­di­da­ten gewählt. Ulrich Schön­weiß führt die Stadt­rats­lis­te an.

 

Niklas Haupt, Ulrich Schönweiß, Bettina Wagegg KandidatInnen DIE LINKE Fürth Kommunalwahl 2020

Von links: Ulrich Schön­weiß, Bet­ti­na Wagegg, Niklas Haupt

Am Sams­tag, den 19. August wähl­ten die Mit­glie­der der Für­ther LINKEN im Stadt­mu­se­um ihre Stadt­rats­lis­te und ihren OB Kan­di­da­ten für die Kom­mu­nal­wah­len am 15. März 2020. Mit94 Pro­zent wur­de Niklas Haupt zum Ober­bür­ger­meis­ter-Kan­di­da­ten gewählt. Der 33-jäh­ri­ge Poli­to­lo­ge arbei­tet für die Rosa-Luxem­burg-Stif­tung und trat im ver­gan­ge­nen Jahr bereits als Mit­tel­frän­ki­scher Spit­zen­kan­di­dat der LINKEN zur Land­tags­wahl an. Die Lis­te der Kan­di­da­tin­nen und Kan­di­da­ten führt der bis­he­ri­ge Stadt­rat Ulrich Schön­weiß an. Ihm folgt die 41-jäh­ri­ge Bet­ti­na Wagegg auf dem zwei­ten und Niklas Haupt auf dem drit­ten Platz. Als Team wol­len sie in den kom­men­den Mona­ten um Stim­men für DIE LINKE wer­ben, um in Frak­ti­ons­stär­ke in den Stadt­rat ein­zu­zie­hen.

Niklas Haupt „Ob Mie­ten, Umwelt, Ver­kehr, Pfle­ge und Arbeits­ver­hält­nis­se – für 2020 wer­de wir den Druck aus den Betrie­ben und von der Stra­ße erst in den Wahl­kampf und  anschlie­ßend ins Rat­haus tra­gen. Wir wer­den Fürth sozia­ler gestalten.“Einer der Schwer­punk­te von Haupt ist die Mie­ten­po­li­tik „Der Preis­spi­ra­le nach Oben muss ein Ende gesetzt werden.Wir brau­chen deut­lich mehr sozia­len Woh­nungs­bau und einen Mie­ten­de­ckel, des­we­gen unter­stüt­zen wir auch das Volks­be­geh­ren für einen Mie­ten­stopp“ Uli Schön­weiß: „„Ich wer­de im Stadt­rat wei­ter für eine sozia­le Stadt und die Men­schen­rech­te strei­ten. Ein Schwer­punkt ist die sozi­al-öko­lo­gi­sche Ver­kehrs­wen­de. Wir haben schon erreicht, dass die Fahr­prei­se nächs­tes Jahr nicht mehr erhöht wer­den sol­len, aber sie sind immer noch viel zu teu­er. Mit­tel­fris­tig will ich in Fürth einen gut aus­ge­bau­ten und kos­ten­lo­sen ÖPNV.“

Bet­ti­na Wagegg: „Ich wün­sche mir für Fürth eine leben­di­ge Zivil­ge­sell­schaft und viel­fäl­ti­ge kul­tu­rel­le Ange­bo­te für alle Tei­le der Gesell­schaft. Ich möch­te es Men­schen erleich­tern, aktiv zu wer­den. Aber gesell­schaft­li­che Teil­ha­be, poli­ti­sche oder kul­tu­rel­le Arbeit brau­chen Frei­räu­me ohne Druck, viel poli­ti­schen Wil­len und eine lang­fris­ti­ge Per­spek­ti­ve.“

Auch Nicht­mit­glie­der der LINKEN fin­den sich auf aus­sichts­rei­chen Lis­ten­plät­zen wie­der. Bei­spiels­wei­se kan­di­diert die Sozi­al­päd­ago­gin und poli­ti­sche Akti­vis­tin Anna Salo­mon auf dem vier­ten Lis­ten­platz und auf dem sechs­ten Platz die Für­ther DGB-Vor­sit­zen­de Ruth Bren­ner. DIE LINKE will damit errei­chen, dass der Ein­fluss zivil­ge­sell­schaft­li­cher Akteu­re und sozia­ler Bewe­gun­gen auf der kom­mu­na­len Ebe­ne erhöht wird. Ort­spre­che­rin Anny Hei­ke erklärt: „Die Kämp­fe um sozia­le Gerech­tig­keit und eine offe­ne Gesell­schaft gehö­ren für uns untrenn­bar zusam­men. Wir haben mit unse­rer Stadt­rats­lis­te eine bun­te Mischung von Akti­vis­ten aus Par­tei und Zivil­ge­sell­schaft auf­ge­stellt, die für eine wirk­li­che sozia­le und soli­da­ri­sche Alter­na­ti­ve in Fürth ste­hen“.

Mit freund­li­chen Grü­ßen
Anny Hei­ke, Ort­spre­che­rin DIE LINKE. Fürth

Lis­te der Kan­di­da­tin­nen und Kan­di­da­ten der LINKEN zur Kom­mu­nal­wahl am 15. März 2020 in der Stadt Fürth

 

1. Schön­weiß, Ulrich
2. Wagegg, Bet­ti­na
3. Haupt, Niklas (OB-Kan­di­dat)
4. Salo­mon, Anna
5. Lind­ner, Fabi­an
6. Bren­ner, Ruth
7. Baran, Jür­gen
8. Pas­til­le, Michel­le
9. Bon­ner­mann, Jens
10. Gümus, Lay­la
11. Som­mer, Sebas­ti­an “Wastl”
12. Schle­ser, Regi­na
13. Zieg­ler, Ernst
14. Meral, Der­ya
15. Kris­tuf, Rai­ner
16. Hei­ke, Anny
17. Dist­ler, Alex
18. Denk, Mari­on
19. Renie­ris, Simon
20. Kolb, Rosi
21. Bahr, Mar­cus
22. Stoll, Mar­len
23. Roscher, Fer­di­nand
24. Len­der, Tan­ja
25. Bor­chert, Cars­ten
26. Roth, Sabi­ne
27. Rei­chen­be­cher, Anton
28. Hacker, Yas­min
29. Köh­ler-Stoll, Jonas
30. Bruck­mann, Uwe
31. Hän­del, Tho­mas
32. Rei­chel, Ste­fan
33. Jung, Sebas­ti­an
34. Szabo, Ist­van

Aktu­el­le Mit­tei­lun­gen

Kar­stadt: DIE LINKE unter­stützt For­de­run­gen der Beschäf­tig­ten

365-Euro-Jah­res­ti­cket im Stadt­rat beschlos­sen

Bür­ger­be­geh­ren 365 €-Ticket — 21.201 Unter­schrif­ten

Rad­ent­scheid Nürn­berg

Faschings­um­zug in Nürn­berg — DIE LINKE. war dabei

Rech­tem Ter­ror ent­ge­gen­tre­ten — in Hanau, Nürn­berg und Über­all

Volks­be­geh­ren Mie­ten­stopp erfolg­reich

Spon­tan­de­mons­tra­ti­on anläss­lich der Wahl in Thü­rin­gen

Pro­gramm für Kom­mu­nal­wahl 2020 in Nürn­berg beschlos­sen

Pres­se­mit­tei­lung zur Ermord­nung von Qua­sem Sol­ei­ma­ni

Jah­res­auf­takt der Lin­ken mit Chris­toph But­ter­weg­ge

Soli­da­ri­tät mit Murat Akgül

DIE LINKE geht mit Spit­zen­team in den Kom­mu­nal­wahl­kampf in Fürth

Unse­re Kan­di­da­ten zur Kom­mu­nal­wahl 2020

Nein zum Abschie­be­flug­ha­fen Nürn­berg

Drit­ter Fami­li­en­be­richt — Kom­men­tar von Stadt­rat Titus Schül­ler

DIE LINKE prä­sen­tier­te den Film „Rosa Luxem­burg“

OB-Wahl in Nürn­berg: Ulrich Maly tritt nicht mehr an

“Stoppt den Pfle­ge­not­stand” auf dem Nürn­ber­ger Faschings­zug

Kath­rin Flach Gomez kan­di­diert für das Euro­päi­sche Par­la­ment auf Platz 15

Geden­ken zum 100. Todes­tag von Rosa Luxem­burg & Karl Lieb­knecht

Der Orts­ver­band Nürn­berg-Süd hat einen neu­en Spre­cher­rat gewählt

DIE LINKE kan­di­diert in Nürn­berg eigen­stän­dig zur Kom­mu­nal­wahl 2020

Volks­be­ge­ren Arten­viel­falt – ret­tet die Bie­nen!

Mit über 100.000 Unter­schrif­ten gegen den Pfle­ge­not­stand

Wahl­kampf-Höhe­punkt zur Land­tags­wahl 2018 mit Gre­gor Gysi 

The­men­fel­der

Ver­an­stal­tun­gen und Ter­mi­ne

Ver­an­stal­tungs­ka­len­der

Mehr

Geden­ken an Rosa & Karl:
100 Jah­re gegen Aus­beu­tung und Krieg

 

Zum 100. Todes­tag von Rosa Luxem­burg und Karl Lieb­knecht am 15. Janu­ar lud die DIE LINKE. Nürn­berg-Fürth zu einer Gedenk-Kund­ge­bung. Rosa Luxem­burg und Karl Lieb­knecht wur­den von Reak­tio­nä­ren ermor­det, weil sie Sozia­lis­ten waren. Sie kämpf­ten für eine Welt des Frie­dens, ohne Aus­beu­tung und Unter­drü­ckung.

Es sprach Kath­rin Flach. Sie ist Kul­tur­geo­gra­phin mit dem Schwer­punkt geo­gra­phi­schen Ent­wick­lungs­for­schung und aus­ge­bil­de­te Gym­na­si­al­leh­re­rin für Eng­lisch und Geo­gra­phie. Die Sozia­lis­tin setzt sich seit Jah­ren für Frau­en­rech­te in El Sal­va­dor ein. Im ver­gan­ge­nen Jahr kan­di­dier­te sie für DIE LINKE für den Bezirks­tag Mit­tel­fran­ken.

 

(Fotos: Arne Sei­fert)

 

Die Rede von Kath­rin Flach zur Gedenk­ver­an­stal­tung:

 

Heu­te am 15. Janu­ar 2019 jährt sich zum 100. Mal die grau­sa­me Ermor­dung von Rosa Luxem­burg und Karl Lieb­knecht. Ich begrü­ße alle, die sich aus die­sem Anlass hier mit uns ver­sam­melt haben, um die­sen bei­den Vor­den­ke­rIn­nen und Kämp­fe­rIn­nen für sozia­le Gerech­tig­keit und inter­na­tio­na­le Soli­da­ri­tät zu geden­ken.

Von rechts­ra­di­ka­len Kräf­ten und mit Bil­li­gung der poli­ti­schen Füh­rung wur­den die bei­den in der Nacht vom 15. auf den 16. Janu­ar 1919 erschos­sen, nach­dem man sie zuerst stun­den­lang ver­hört und miss­han­delt hat­te. Die­se rechts­ra­di­ka­len Kräf­te kann man als Vor­bo­ten des­sen sehen, was etwa 15 Jah­re spä­ter rich­tig Fahrt auf­nahm: Nazi­deutsch­land mit all sei­nen schreck­li­chen Ver­bre­chen gegen die Mensch­heit und die Mensch­lich­keit.

Zeit­le­bens stan­den Rosa Luxem­burg und Karl Lieb­knecht gegen natio­na­lis­ti­sche, men­schen­ver­ach­ten­de und unso­zia­le Bestre­bun­gen. Sie tra­ten ein für eine mensch­li­che Welt, getra­gen von Soli­da­ri­tät, Mit­ein­an­der und der Mög­lich­keit zur frei­en Ent­fal­tung eines jeden ein­zel­nen Men­schen, sowohl als bril­lan­te Vor­den­ke­rIn­nen sozia­lis­ti­scher Ideen und Kon­zep­te, aber auch ganz prak­tisch in ihrer poli­ti­schen Arbeit inner­halb von Par­tei und Gesell­schaft. Nicht sel­ten muss­ten sie für ihr Han­deln mit Haft­stra­fen und Repres­sio­nen bezah­len und abschlie­ßend sogar mit dem Tod.

100 Jah­re sind seit­her ver­gan­gen, die Welt hat sich wei­ter­ge­dreht und die Geschich­te hat ihren Lauf genom­men. Jedoch sind mit Karl und Rosa nicht ihre Visio­nen gestor­ben, denn die sind heu­te eben­so aktu­ell und rele­vant wie damals.

Die­se Visio­nen dre­hen sich um drei Schlag­wor­te, die Rosa Luxem­burgs und Karl Lieb­knechts Ein­stel­lung zum bestehen­den Sys­tem beschrei­ben und die ich mit Zita­ten ver­deut­li­chen möch­te:

Das ers­te Schlag­wort lau­tet Anti­ka­pi­ta­lis­mus.

Dazu ein Zitat von Rosa Luxem­burg:

„Die impe­ria­lis­ti­sche Kapi­ta­lis­ten­klas­se über­bie­tet als letz­ter Spross der Aus­beu­ter­klas­se die Bru­ta­li­tät, den unver­hüll­ten Zynis­mus, die Nie­der­tracht aller ihrer Vor­gän­ger. Sie wird ihr Aller­hei­ligs­tes, ihren Pro­fit und ihr Vor­recht der Aus­beu­tung, mit Zäh­nen und mit Nägeln, mit jenen Metho­den der kal­ten Bos­heit ver­tei­di­gen… sie wird lie­ber das Land in einen rau­chen­den Trüm­mer­hau­fen ver­wan­deln, als frei­wil­lig die Lohn­skla­ve­rei preis­ge­ben.“

Die­se Ana­ly­se spie­gelt unse­re Ver­hält­nis­se ziem­lich deut­lich wider. Hier­zu­lan­de wer­den Men­schen durch die viel zu nied­ri­gen Hartz-IV- Bezü­ge, durch Leih­ar­beit und Werks­ver­trä­ge und durch Armuts­ren­ten von gesell­schaft­li­cher Teil­ha­be sys­te­ma­tisch aus­ge­schlos­sen und oft reicht ein Schick­sals­schlag aus, um sich selbst in die­ser Abwärts­spi­ra­le aus Job­ver­lust, Hartz-IV, Exklu­si­on und Armut wie­der zu fin­den.

Inter­na­tio­nal zeigt sich die Aus­beu­tung und Ungleich­ver­tei­lung, die der Kapi­ta­lis­mus her­vor­ruft noch viel dras­ti­scher. Oxfam ver­öf­fent­lich­te im Janu­ar 2018 sei­ne Sta­tis­ti­ken zur welt­wei­ten Ver­mö­gens­ver­tei­lung:
42 Mil­li­ar­dä­rIn­nen besit­zen zusam­men so viel, wie die gesam­te ärme­re Hälf­te der Welt­be­völ­ke­rung. Die 3,7 Mil­li­ar­den Men­schen, die zu die­ser ärme­ren Bevöl­ke­rungs­hälf­te zäh­len, haben vom Ver­mö­gens­wachs­tum der letz­ten Jah­re kein biss­chen pro­fi­tiert und der Trend der Ungleich­ver­tei­lung ver­schärft sich immer wei­ter. Das reichs­te Pro­zent der Bevöl­ke­rung drückt sich dabei um ca. 200 Mil­li­ar­den Dol­lar Steu­er­zah­lun­gen pro Jahr. Das ist deut­lich mehr, als die 145 Mil­li­ar­den Dol­lar, die welt­weit in einem Jahr für Ent­wick­lungs­hil­fe aus­ge­ge­ben wer­den.

Kon­kret bedeu­ten die­se Zah­len aber vor allem eines: unfass­ba­res Leid.
Mehr als 800 Mil­lio­nen Men­schen hun­gern, mehr als 2 Mil­li­ar­den Men­schen sind man­gel­er­nährt, so schreibt die Welt­hun­ger­hil­fe. Hun­ger bedingt Armut, Armut bedingt Hun­ger – ein Teu­fels­kreis unter dem welt­weit beson­ders Land­lo­se und Klein­bau­ern mit Sub­sis­tenz­wirt­schaft lei­den. Auf­grund der gesund­heit­li­chen Fol­gen von Man­gel­er­näh­rung und Hun­ger bleibt denen, die dar­un­ter lei­den, nicht die Mög­lich­keit sich zu ent­wi­ckeln und zu ent­fal­ten.

Zugang zu sau­be­rem Trink­was­ser bleibt etwa 2 Mil­li­ar­den Men­schen ver­wehrt. Fol­ge sind Infek­ti­ons­krank­hei­ten, die teil­wei­se mit dem Tod bezahlt wer­den. Und das, weil glo­ba­le Kon­zer­ne mit der Pri­va­ti­sie­rung des soge­nann­ten flüs­si­gen Gol­des rich­tig gut ver­die­nen.

Auch der Zugang zu guter Gesund­heits­ver­sor­gung, zu Bil­dung, zu Kul­tur und Kunst ist Mil­li­ar­den Men­schen auf die­ser Welt nicht ohne wei­te­res mög­lich. Die Rei­he lässt sich end­los fort­set­zen.…

Und das, obwohl es eigent­lich genug Nah­rungs­mit­tel und genug Res­sour­cen für alle Men­schen gibt. Spe­ku­la­tio­nen um Nah­rungs­mit­tel, Boden, Was­ser und sämt­li­che Res­sour­cen und Güter sowie die Ver­schwen­dungs­sucht des kapi­ta­lis­ti­schen Sys­tems ver­hin­dern jedoch eine gerech­te Ver­tei­lung.

Dar­um müs­sen wir heu­te wie vor hun­dert Jah­ren die Ver­tei­lungs­fra­ge stel­len und eine Umver­tei­lung ein­for­dern! Denn die­ses Leid, das der Kapi­ta­lis­mus ver­ur­sacht, ist nicht hin­nehm­bar! In unse­rer gemüt­li­chen Kon­sum­bla­se mag uns das zuwei­len ent­ge­hen, aber unse­re Pflicht ist es, die­sen untrag­ba­ren Zustän­den soli­da­risch ent­ge­gen­zu­tre­ten!

Das zwei­te Schlag­wort lässt sich aus dem ers­ten ablei­ten. Es lau­tet Anti­mi­li­ta­ris­mus und ich zitie­re Karl Lieb­knecht:

„Die beson­de­re Gefähr­lich­keit des Mili­ta­ris­mus ist dar­ge­legt. Dem Pro­le­ta­ri­at steht er als ein bis an die Zäh­ne bewaff­ne­ter Räu­ber gegen­über, des­sen Ulti­ma­tum aber nicht lau­tet: la bour­se ou la vie – Geld oder Leben! son­dern, die Räu­ber­mo­ral über­trump­fend: la bour­se et la vie – Geld und Leben!”

Gera­de auch hier in Deutsch­land wird durch die Rüs­tungs­in­dus­trie enorm viel Geld ver­dient. Wir gehö­ren zu den fünf Natio­nen mit dem größ­ten Waf­fen­ex­port­an­teil welt­weit und der Markt wächst, die Gewin­ne stei­gen. Terre des hom­mes gibt an, dass alle 14 Minu­ten ein Mensch durch Waf­fen des größ­ten deut­schen Pis­to­len- und Gewehr­her­stel­lers Heck­ler & Koch stirbt. Deutsch­land ist näm­lich einer der größ­ten Her­stel­ler und Expor­teu­re von Klein­waf­fen. Der ehe­ma­li­ge UN-Gene­ral­se­kre­tär Ban Ki-moon bezeich­ne­te Klein­waf­fen als die Mas­sen­ver­nich­tungs­waf­fe des 21. Jahr­hun­derts, denn 95 von 100 Kriegs­op­fern wer­den durch eben sol­che Waf­fen getö­tet und auch in befrie­de­ten Gebie­ten zie­hen die­se Waf­fen eine Schnei­se des Todes hin­ter sich her: In mei­ner zwei­ten Hei­mat El Sal­va­dor wer­den pro Jahr etwa 6500 Men­schen in bru­ta­len Ban­den­krie­gen ermor­det, davon der Groß­teil durch Klein­waf­fen.

Das Geld, dass durch den Ver­kauf von Waf­fen gene­riert wird, ist wohl das Schmut­zigs­te, das der Kapi­ta­lis­mus zu bie­ten hat. Und den­noch wer­den Abkom­men und Ver­spre­chen, an beson­ders bru­ta­le Staa­ten nicht zu expor­tie­ren oder die Rüs­tungs­ex­por­te in Zukunft ein­zu­schrän­ken, immer und immer wie­der gebro­chen. So belie­fert z.B. Rhein­me­tall, trotz des von der Regie­rung ver­häng­ten Export­stopps nach Sau­di Ara­bi­en wei­ter an die dor­ti­ge Regie­rung, nur eben indi­rekt über Toch­ter­fir­men im Aus­land.

Geld und Leben – das ist der Wahl­spruch der Rüs­tungs­in­dus­trie im Kapi­ta­lis­mus, wie Karl Lieb­knecht so tref­fend ana­ly­siert hat. An den Pro­fi­ten die­ser Indus­trie klebt das Blut von Mil­lio­nen von Men­schen, denn der Krieg ist ein sehr pro­fi­ta­bles Geschäfts­feld.

Karl Lieb­knecht kri­ti­sier­te zu sei­ner Zeit ganz ähn­li­che Mecha­nis­men, die im Blut­ver­gie­ßen des ers­ten Welt­kriegs gip­fel­ten. Als einer von weni­gen Par­la­men­ta­ri­ern stell­te er sich gegen die Ver­ga­be wei­te­rer Kriegs­kre­di­te und damit gegen noch mehr Blut­ver­gie­ßen und bezahl­te dafür mit einer Haft­stra­fe.

Auch wir sind auf­ge­for­dert, uns klar und deut­lich gegen das welt­wei­te sinn­lo­se Blut­ver­gie­ßen auch durch deut­sche Waf­fen und deut­sche Kriegs­be­tei­li­gung, gegen aus­beu­te­ri­sche Krie­ge und gegen die­se Kriegs­in­dus­trie zu stel­len!

Und damit kom­me ich auch schon zum drit­ten Schlag­wort: dem Anti­im­pe­ria­lis­mus. Den umschreibt Rosa Luxem­burg so:

„Die Völ­ker sol­len und kön­nen ohne Unter­schied der Ras­se und Far­be zusam­men in Frie­den leben. Nur dann kann man von Kul­tur reden, wenn Ban­de der Soli­da­ri­tät die Völ­ker umschlin­gen. Solan­ge die Aus­beu­tung des Men­schen durch den Men­schen nicht abge­schafft ist, ist die­se Soli­da­ri­tät nicht mög­lich.“

Zusam­men, ohne Unter­schied in Frie­den leben, die­sen Traum tei­le ich auch.
Statt­des­sen schau­en wir aber hier, in unse­rer beque­men Kon­sum­bla­se, die uns vor­gau­kelt, dass ja eigent­lich alles bes­tens sei, wenn wir uns nur nicht die But­ter vom Brot klau­en las­sen, ver­ächt­lich auf eben jene her­ab, die vor der kapi­ta­lis­ti­schen Mensch­heits­ka­ta­stro­phe flüch­ten, wel­che Hun­ger, Was­ser­knapp­heit, Umwelt­zer­stö­rung, Krieg und jedes erdenk­li­che Elend aus­löst. Wir dis­ku­tie­ren über Ober­gren­zen, und ver­wen­den zyni­sche Begrif­fe wie „Wirt­schafts­flücht­lin­ge“.

Um aber die Aus­beu­tung von Mensch zu Mensch abzu­schaf­fen, müs­sen wir uns vor allem eine Fra­ge stel­len, anstatt in rech­te Ecken zu rücken und den Neu­an­kömm­lin­gen nicht mal die But­ter auf dem Brot zu gön­nen: Die Klas­sen­fra­ge.

Denn die­je­ni­gen, die sich hier eine bes­se­re Zukunft wün­schen und vor Krieg, Armut und Hun­ger bis nach Euro­pa geflo­hen sind, die­je­ni­gen, die in Kriegs­ge­bie­ten täg­lich um ihr Leben ban­gen, die­je­ni­gen, die pro Tag nur eine Scha­le Reis zu essen haben und uns, die unter Hartz IV ‑Sank­tio­nen oder unfai­ren Arbeits­be­din­gun­gen lei­den, eint mehr, als es den Anschein macht. Wir sind die arbei­ten­de Mehr­heit die­ser Welt, tag­täg­lich sind wir dar­auf ange­wie­sen, man­che drin­gen­der, man­che weni­ger drin­gend, dass unser Kör­per brav sei­nen Dienst ver­rich­tet, damit wir die Res­sour­cen erwirt­schaf­ten kön­nen, um ein biss­chen teil­ha­ben zu kön­nen am gesell­schaft­li­chen Leben, manch­mal auch nur, um zu über­le­ben.

Anstatt uns gegen­ein­an­der aus­spie­len zu las­sen, soll­ten wir die­se Gemein­sam­keit her­vor­he­ben und soli­da­risch für eine bes­se­re Welt ein­tre­ten ohne den Kapi­ta­lis­mus, der sys­te­ma­tisch aus­beu­tet, den Schwä­che­ren fal­len lässt und den Stär­ke­ren immer noch mehr stärkt.

Wir als Arbei­ter­klas­se gehö­ren zusam­men, egal woher wir kom­men und wohin wir gehen und wo wir uns gera­de auf­hal­ten. Dar­um ist die inter­na­tio­na­le Soli­da­ri­tät das obers­te Gebot und sie endet nicht an Lan­des­gren­zen, sie kennt kei­ne Ober­gren­zen, son­dern sie kennt das soli­da­ri­sche Stre­ben nach und Zusam­men­hel­fen für eine bes­se­re Welt!

Und auch wenn der heu­ti­ge Anlass der Kund­ge­bung trau­rig ist, wenn sich in der Welt seit Rosa Luxem­burgs und Karl Lieb­knechts Tod schein­bar nicht viel zum Bes­se­ren ver­än­dert hat, rech­te Het­ze wie­der salon­fä­hig ist und Soli­da­ri­tät für vie­le unse­rer Men­schen ein Fremd­wort zu sein scheint, so erfüllt mich die­ser Abend den­noch mit Hoff­nung. Denn dass ihr hier seid, zeigt, dass Rosas und Karls Ideen und ihre Zie­le auch heu­te noch rele­vant sind. Auch ihr seid der fes­ten Über­zeu­gung , dass eine bes­se­re Welt mög­lich ist und genau die­se Über­zeu­gung ist der Grund, war­um wir trotz der Käl­te und des unge­müt­li­chen Wet­ters hier drau­ßen ste­hen und uns dar­an zurück­er­in­nern, was heu­te Nacht vor hun­dert Jah­ren gesche­hen ist.

In die­sem Sin­ne möch­te ich mit einem Zitat von Rosa Luxem­burg abschlie­ßen:

„So ist das Leben und so muss man es neh­men, tap­fer, unver­zagt und lächelnd — trotz alle­dem.“

Kath­rin Flach Gomez

Aktu­el­le Mit­tei­lun­gen

Kar­stadt: DIE LINKE unter­stützt For­de­run­gen der Beschäf­tig­ten

365-Euro-Jah­res­ti­cket im Stadt­rat beschlos­sen

Bür­ger­be­geh­ren 365 €-Ticket — 21.201 Unter­schrif­ten

Rad­ent­scheid Nürn­berg

Faschings­um­zug in Nürn­berg — DIE LINKE. war dabei

Rech­tem Ter­ror ent­ge­gen­tre­ten — in Hanau, Nürn­berg und Über­all

Volks­be­geh­ren Mie­ten­stopp erfolg­reich

Spon­tan­de­mons­tra­ti­on anläss­lich der Wahl in Thü­rin­gen

Pro­gramm für Kom­mu­nal­wahl 2020 in Nürn­berg beschlos­sen

Pres­se­mit­tei­lung zur Ermord­nung von Qua­sem Sol­ei­ma­ni

Jah­res­auf­takt der Lin­ken mit Chris­toph But­ter­weg­ge

Soli­da­ri­tät mit Murat Akgül

DIE LINKE geht mit Spit­zen­team in den Kom­mu­nal­wahl­kampf in Fürth

Unse­re Kan­di­da­ten zur Kom­mu­nal­wahl 2020

Nein zum Abschie­be­flug­ha­fen Nürn­berg

Drit­ter Fami­li­en­be­richt — Kom­men­tar von Stadt­rat Titus Schül­ler

DIE LINKE prä­sen­tier­te den Film „Rosa Luxem­burg“

OB-Wahl in Nürn­berg: Ulrich Maly tritt nicht mehr an

“Stoppt den Pfle­ge­not­stand” auf dem Nürn­ber­ger Faschings­zug

Kath­rin Flach Gomez kan­di­diert für das Euro­päi­sche Par­la­ment auf Platz 15

Geden­ken zum 100. Todes­tag von Rosa Luxem­burg & Karl Lieb­knecht

Der Orts­ver­band Nürn­berg-Süd hat einen neu­en Spre­cher­rat gewählt

DIE LINKE kan­di­diert in Nürn­berg eigen­stän­dig zur Kom­mu­nal­wahl 2020

Volks­be­ge­ren Arten­viel­falt – ret­tet die Bie­nen!

Mit über 100.000 Unter­schrif­ten gegen den Pfle­ge­not­stand

Wahl­kampf-Höhe­punkt zur Land­tags­wahl 2018 mit Gre­gor Gysi 

The­men­fel­der

Ver­an­stal­tun­gen und Ter­mi­ne

Ver­an­stal­tungs­ka­len­der

Mehr