Mit über 100.000 Unterschriften gegen den Pflegenotstand

Ates Gürpinar, Spitzenkandidat DIE LINKE. Bayern, dankt den Beteiligten für ihre „regelrechte Sammelwut“. Parteimitglieder, Bürger*innen und nicht zuletzt die Kolleg*innen in den Krankenhäusern selbst haben in zwei Monaten in ganz Bayern 102.137 Unterschriften für das Volksbegehren gegen den Pflegenotstand gesammelt. Damit konnte das Volksbegehren viermal so viele Stimmen sammeln, wie eigentlich nötig gewesen wären. Mehr Unterschriften für ein Volksbegehren kamen in Bayern noch nie zusammen. „Die Masse der Unterzeichnenden macht deutlich, welche Relevanz und Brisanz das Thema Pflege für die Menschen im Freistaat Bayern hat“, sagt Ates und empfiehlt der CSU und der kommenden Regierung angesichts der breiten Unterstützung, den „Pflegenotstand mit der notwendigen Ernsthaftigkeit“ anzugehen.

Mit dem Volksbegehren reagiert die DIE LINKE. Bayern – gemeinsam mit SPD und Grünen – auf die zunehmend kritische Situation in bayerischen Krankenhäusern. Das Pflegepersonal ist überlastet und unterbezahlt. Nur wenige Menschen entscheiden sich daher, Gesundheits- oder Krankenpfleger*in zu werden. Gleichzeitig scheiden immer mehr ältere Pfleger*innen aus. Die Nürnberger Landtagskandidatin Debora Pihan ist Gesundheits- und Krankenpflegerin. Sie kennt die Situation in gewinnorientierten bayerischen Krankenhäusern daher sehr genau: „Dieser Zustand, der auch in bayerischen Krankenhäusern und Pflegeheimen herrscht, gefährdet nicht nur die Gesundheit der Patienten und Patientinnen, sondern auch die der Pflegenden.“ Im nächsten bayerischen Landtag würde Debora sich deshalb insbesondere bei diesem Thema einbringen.

Und wie geht es weiter mit dem Volksbegehren?

Die gesammelten Unterschriften sind natürlich nur ein Anfang. Noch ist es ein langer Weg, bis aus dem Begehren auch ein verbindlicher Volksentscheid wird. Ates betont, dass DIE LINKE. ihre Unterstützung für das Volksbegehren weiter intensivieren müsse. Und auch für die Zeit nach der Landtagswahl am 14. Oktober steht der Plan fest: „Wir werden die notwendigen Reformen für Bayerns Krankenhäuser in das Parlament tragen“. Da stimmen ihm sicher auch die mittelfränkischen Kandidat*innen der LINKEN zu.

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