Mit über 100.000 Unterschriften gegen den Pflegenotstand
Ates Gürpinar, Spitzenkandidat DIE LINKE. Bayern, dankt den Beteiligten für ihre „regelrechte Sammelwut“. Parteimitglieder, Bürger*innen und nicht zuletzt die Kolleg*innen in den Krankenhäusern selbst haben in zwei Monaten in ganz Bayern 102.137 Unterschriften für das Volksbegehren gegen den Pflegenotstand gesammelt. Damit konnte das Volksbegehren viermal so viele Stimmen sammeln, wie eigentlich nötig gewesen wären. Mehr Unterschriften für ein Volksbegehren kamen in Bayern noch nie zusammen. „Die Masse der Unterzeichnenden macht deutlich, welche Relevanz und Brisanz das Thema Pflege für die Menschen im Freistaat Bayern hat“, sagt Ates und empfiehlt der CSU und der kommenden Regierung angesichts der breiten Unterstützung, den „Pflegenotstand mit der notwendigen Ernsthaftigkeit“ anzugehen.
Mit dem Volksbegehren reagiert die DIE LINKE. Bayern – gemeinsam mit SPD und Grünen – auf die zunehmend kritische Situation in bayerischen Krankenhäusern. Das Pflegepersonal ist überlastet und unterbezahlt. Nur wenige Menschen entscheiden sich daher, Gesundheits- oder Krankenpfleger*in zu werden. Gleichzeitig scheiden immer mehr ältere Pfleger*innen aus. Die Nürnberger Landtagskandidatin Debora Pihan ist Gesundheits- und Krankenpflegerin. Sie kennt die Situation in gewinnorientierten bayerischen Krankenhäusern daher sehr genau: „Dieser Zustand, der auch in bayerischen Krankenhäusern und Pflegeheimen herrscht, gefährdet nicht nur die Gesundheit der Patienten und Patientinnen, sondern auch die der Pflegenden.“ Im nächsten bayerischen Landtag würde Debora sich deshalb insbesondere bei diesem Thema einbringen.
Und wie geht es weiter mit dem Volksbegehren?
Die gesammelten Unterschriften sind natürlich nur ein Anfang. Noch ist es ein langer Weg, bis aus dem Begehren auch ein verbindlicher Volksentscheid wird. Ates betont, dass DIE LINKE. ihre Unterstützung für das Volksbegehren weiter intensivieren müsse. Und auch für die Zeit nach der Landtagswahl am 14. Oktober steht der Plan fest: „Wir werden die notwendigen Reformen für Bayerns Krankenhäuser in das Parlament tragen“. Da stimmen ihm sicher auch die mittelfränkischen Kandidat*innen der LINKEN zu.
Aktuelle Mitteilungen
Lehren aus dem Unwetter am 17. August
Neue Grundschule: Schulwege sollten nicht länger werden
DIE LINKE auf dem Nürnberger Kirchentag
Frage an die Stadtverwaltung: Wie erfolgreich arbeitet die Noris-Arbeit gGmbH?
Nürnberger Ostermarsch 2023 — eine Nachlese
DIE LINKE. Bayern öffnet Listen für Landtagswahlen
Cuba-Solidaritätsprojekte
Mitgliederversammlung Cuba Sí
Cuba-Veranstaltung bei der Lateinamerikawoche
Nürnberger CSU ignoriert weiterhin Rassismusproblem in den eigenen Reihen
Die Nürnberger CSU hat ein Rassismus-Problem
Film: „La Clave – Das Geheimnis der kubanischen Musik“
Schutz vor Strom und Gassperren
Dringlichkeitsantrag an den Ausschuss NürnbergBad am 15.07.2022
Die Linke im Stadtrat gegen Fahrpreiserhöhungen
Besuch aus Cuba: Die cubanische Botschafterin in der Nürnberger Villa Leon
Neugründung: Landesarbeitsgemeinschaft Cuba Sí-Bayern
Behebung der untragbaren Zustände am Berufsbildungszentrum Nürnberg
CSU und Freie Wähler gegen 365-Euro-Ticket
Rückblick Ostermarsch 2022 in Nürnberg
#DerAppell: Demokratie und Sozialstaat bewahren – Keine Hochrüstung ins Grundgesetz!
„Quer“ berichtet über die Initiative 365-Euro-Ticket in Nürnberg
DIE LINKE in Nürnberg will Strom- und Gassperren unbedingt vermeiden
Gestaltungsvorschlag Platz der Opfer des Faschismus
Gesundheit ist ein Menschenrecht! – Impfgerechtigkeit weltweit! Gebt die Patente frei!
Umsetzung des Verbots der Zweckentfremdung
Resolution für zweiten NSU-Untersuchungsausschuss
Atomwaffen sind jetzt verboten!
Rede von Titus Schüller zu Haushaltsberatungen im Nürnberger Stadtrat
Globaler Klimastreik am 25. 09.
Hilfe für die Menschen in Rojava — Ein Spendenaufruf
DIE LINKE protestiert gegen geplante Baumfällung im Luitpoldhain
Karstadt: DIE LINKE unterstützt Forderungen der Beschäftigten
365-Euro-Jahresticket im Stadtrat beschlossen
Bürgerbegehren 365 €-Ticket — 21.201 Unterschriften
Faschingsumzug in Nürnberg — DIE LINKE. war dabei
Volksbegehren Mietenstopp erfolgreich
Spontandemonstration anlässlich der Wahl in Thüringen
Programm für Kommunalwahl 2020 in Nürnberg beschlossen
Pressemitteilung zur Ermordnung von Quasem Soleimani
Jahresauftakt der Linken mit Christoph Butterwegge
Solidarität mit Murat Akgül
DIE LINKE geht mit Spitzenteam in den Kommunalwahlkampf in Fürth
Nein zum Abschiebeflughafen Nürnberg
Dritter Familienbericht — Kommentar von Stadtrat Titus Schüller
DIE LINKE präsentierte den Film „Rosa Luxemburg“
OB-Wahl in Nürnberg: Ulrich Maly tritt nicht mehr an
“Stoppt den Pflegenotstand” auf dem Nürnberger Faschingszug
Kathrin Flach Gomez kandidiert für das Europäische Parlament auf Platz 15
Gedenken zum 100. Todestag von Rosa Luxemburg & Karl Liebknecht
Der Ortsverband Nürnberg-Süd hat einen neuen Sprecherrat gewählt
DIE LINKE kandidiert in Nürnberg eigenständig zur Kommunalwahl 2020
Volksbegeren Artenvielfalt – rettet die Bienen!
Mit über 100.000 Unterschriften gegen den Pflegenotstand
Wahlkampf-Höhepunkt zur Landtagswahl 2018 mit Gregor Gysi
Themenfelder
Veranstaltungen und Termine
Veranstaltungskalender
„Frauen wählen“: Podiumsdiskussion des DGB mit Kathrin Flach Gomez
25.07.2023
18:00 Uhr
Gewerkschaftshaus Nürnberg, Raum Burgblick, 7. Stock
Am 8. Oktober wird es in Bayern Wahlen zum Landtag und zu den Bezirkstagen geben. Unter dem Motto „Frauen wählen“ veranstalten der DGB und die DGB-Jugend eine Podiumsdiskussion; für DIE LINKE wird Kathrin Flach Gomez teilnehmen. Kathrin ist Direktkandidatin für den Stimmkreis Nürnberg-Nord.…
Solidarität mit Kuba: Moncada-Fest in der Villa Leon
29.07.2023
18:00 Uhr
Villa Leon
Am 26.07.1953 begann die kubanische Revolution mit dem Sturm auf die Moncada-Kaserne. Seither ist der 26. Juli in Kuba ein Nationalfeiertag und wird in zahlreichen Ländern von der Solidaritätsbewegung gefeiert.…
Recht auf Ganztagsbetreuung – wie kann das qualitativ umgesetzt werden?
13.07.2023
18:30 Uhr
Nachbarschaftshaus Gostenhof
Adam-Klein-Str. 6
90429 Nürnberg
Die große Koalition hat 2021 den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule beschlossen. Dieser soll neben einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf insbesondere die Chancengerechtigkeit in der Bildung erhöhen. Doch die Herausforderungen für die Umsetzung dieses Anspruchs bis 2026 sind riesig.…